Rechtsprechung
| BSG, 06.08.2010 - B 6 KA 33/10 B |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,50529) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Mainz - S 6 KA 531/04
- LSG Rheinland-Pfalz - L 5 KA 5/09
- BSG, 06.08.2010 - B 6 KA 33/10 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 14.06.1994 - 1 BvR 1022/88
Kindergeld
Auszug aus BSG, 06.08.2010 - B 6 KA 33/10 B
6 Für die Geltendmachung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache muss gemäß den aus § 160a Abs. 2 Satz 3 SGG abzuleitenden Darlegungsanforderungen in der Beschwerdebegründung eine konkrete Rechtsfrage klarer Formulierung bezeichnet (vgl BVerfGE 91, 93, 107 = SozR 3-5870 § 10 Nr. 5 S 31;… BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 21 S 37 f) und ausgeführt werden, inwiefern diese Rechtsfrage in dem mit der Beschwerde angestrebten Revisionsverfahren entscheidungserheblich und klärungsbedürftig ist. - BSG, 13.05.1997 - 13 BJ 271/96
Darlegung der Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage
Auszug aus BSG, 06.08.2010 - B 6 KA 33/10 B
6 Für die Geltendmachung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache muss gemäß den aus § 160a Abs. 2 Satz 3 SGG abzuleitenden Darlegungsanforderungen in der Beschwerdebegründung eine konkrete Rechtsfrage klarer Formulierung bezeichnet (…vgl BVerfGE 91, 93, 107 = SozR 3-5870 § 10 Nr. 5 S 31; BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 21 S 37 f) und ausgeführt werden, inwiefern diese Rechtsfrage in dem mit der Beschwerde angestrebten Revisionsverfahren entscheidungserheblich und klärungsbedürftig ist. - BSG, 26.06.2006 - B 13 R 153/06 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren
Auszug aus BSG, 06.08.2010 - B 6 KA 33/10 B
7 Soweit die Klägerin meint, das BSG werde zu klären haben, ob das LSG befugt gewesen sei, die Rechtmäßigkeit eines Bescheides festzustellen, der seinerseits auf einem offensichtlich rechtswidrigen Bescheid beruhe, fehlt es bereits an einer konsistenten Darstellung des maßgeblichen Sachverhalts (vgl zu diesem Erfordernis BSG, Beschluss vom 26.6.2006 - B 13 R 153/06 B - veröffentlicht bei Juris).